Bürgergespräch: „Parteien auf kommunaler Ebene“

(Horgau, tm) Zum Stammtisch des SPD-Ortsvereins Horgau im Mai war die Öffentlichkeit eingeladen, um über das Thema „Parteien auf kommunaler Ebene, ihr Sinn und Zweck? Und warum SPD?“ zu diskutieren. Der SPD Vorsitzende Günter Jungwirth holte sich das Wissen von Bürgermeister Ludwig Fink aus Stadtbergen, dem amtierenden Bürgermeister der Gemeinde Horgau Thomas Hafner und dessen Vorgänger Altbürgermeister Franz Fischer vom Bürgerverein Horgau. Die Fragen zum kommunalpolitischen Engagement und der Motivation sich in der SPD aktiv zu beteiligen, übernahm der SPD Kreisvorsitzende Roland Mair.

„Der Erfolg der Bürgermeister liegt in der Kommunikation“ betont Ludwig Fink. Der Sozialdemokrat sammelte vor seiner Bürgermeisterwahl 1992 zahlreiche Erfahrungen in sozialdemokratischer Parteiarbeit. Als Bürgermeister sollte man parteipolitische Gründe zurückstellen und alle Fraktionen des Stadtrates in die kommunalpolitische Auseinandersetzung einbinden. Bürgermeister Thomas Hafner holt sich bei überörtlichen Anliegen die Unterstützung von CSU und SPD Abgeordneten, die fehlende Präsenz des Bürgervereins auf Landkreisebene sieht er nicht als Nachteil. Altbürgermeister Franz Fischer, nach eigener Aussage ein „Fan“ der SPD seit den Zeiten der Kanzler Brandt und Schmidt, zeigte das Problem der etablierten Parteien auf Kommunalebene auf: „Die Parteien haben den Kontakt zur Basis verloren, das hat schließlich zu Politikverdrossenheit geführt“. Hier müssen die Parteien, insbesondere auch die SPD, wieder ansetzen. Ludwig Fink griff diesen Gedanken auf, indem er daraufhin wies, dass die Nichtzurkenntnisnahme des Bürgerwillens seitens der Parteiführungen nicht nur zur Bildung neuer Parteien, zum Beispiel der Grünen in den achtziger Jahren, sowie aktuell der Linken, sondern auch zur Formierung zahlreicher parteiunabhängiger Wählergruppierungen geführt habe.

Der Kreisvorsitzende Roland Mair motivierte die Zuhörer sich in politischen Vereinen zu engagieren, um das Netzwerk zu Vertretern der Landes- und Bundesebene enger zu knüpfen. „Die SPD ist seit ihrer Gründung eine Mitgliederpartei, in sich unterschiedliche Menschen für eine gerechtere, chancengleiche Ausgangssituation einsetzen“. Gerade in der Kommunalpolitik spielen sich demokratische Prozesse ab, deren Entscheidungen für den Gemeinderat und die Bürger sofort zu spüren sind. Die Mitwirkung von politischen Parteien auf lokaler Ebene ist notwendig, Parteipolitik spielt eine Rolle, ist jedoch nicht maßgeblich für die Entscheidungen verantwortlich, dort zählen sachpolitische Argumente. Wichtig ist diese Art von Veranstaltungen, um die Mitwirkungsmöglichkeit der Bürger aufzuzeigen, die Diskussion zeigte auf, dass Engagement und die Einmischung von Bürgern auf lokaler Ebene notwendig ist, ob nun in einer Partei wie die SPD oder dem Bürgerverein.