Kurzarbeit lässt Einkommensteuer deutlich sinken
„Vor uns liegt kein rosiges Jahr, aber wir werden einigermaßen über die Runden kommen“. So lautet die Einschätzung von Peter Baumeister, dem Bürgermeister des Marktes Dinkelscherben, wenn er auf den Haushalt blickt. Größere Investitionen könnten allerdings nur über Kredite finanziert werden. Welche das sein könnten, werden die Gemeinderäte in den nächsten Wochen entscheiden. Die Liste ist lang und einen Blick hineinwerfen konnte die SPD- Dinkelscherben auf ihrer Monatsversammlung, nachdem sie im Hauptausschuss schon vorgestellt worden war.
Die wichtigsten Vorhaben des Marktes Dinkelscherben sind: Hochwasserschutz, BBS-Anbindung, Neubau Bauhof, Straßenbau Au, Wasserversorgung, Turnhalle Ustersbach (Beteiligung über den Schulverband), Kindergartenausbau Oberschöneberg, Turnhallensanierung der Volksschule. Das sind noch längst nicht alle Punkte, aber was davon im Jahr 2010 angepackt werden kann, wird noch zu mancher Diskussion führen. „Wenn ich sehe, dass unsere freie Finanzspanne bei 200.000 Euro liegt, dann ist klar, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden können“, stellte Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat Wolfgang Pentz fest.
Eine schwierige Entscheidung steht zum Beispiel in Oberschöneberg an. Der Anbau an den Kindergarten würde ungefähr 180.000 Euro kosten, eine Summe, die in dieser Höhe niemand erwartet hatte. Baumeister rechnete vor, dass die Gemeinde bisher jährlich rund 400.000 Euro für den Betrieb der drei Kindergärten ausgibt (die Elternbeiträge kommen noch gesondert hinzu) und bei der geplanten Krippe wahrscheinlich noch mal 100.000 Euro Kosten pro Jahr zu erwarten sind. „An diesem Beispiel merkt man, vor welch schwieriger Aufgabe die SPD-Fraktion und auch die Kollegen der anderen beiden Fraktionen bei der Aufstellung des Haushaltes stehen“, warb Gemeinderätin Annette Luckner für Verständnis, dass die Liste gekürzt werden muss.
Beim Blick in den Verwaltungshaushalt wurde den Genossen schnell klar, dass die Einkommensteuer zum Problem wird. „Die Wirtschaftskrise ist endgültig in Dinkelscherben angekommen“, brachte es Dr. Erik Mauch auf den Punkt. Hier ist ein zwanzigprozentiger Rückgang zu verzeichnen. Gemeinderat Rochus Stiegler weiß, wo er herkommt: „Das sind die Auswirkungen der Kurzarbeit und viele Betroffene werden bald nahtlos in die Arbeitslosigkeit abgleiten“, befürchtet er.
Bei der Diskussion über den Haushalt kam bei der SPD-Monatsversammlung die Frage auf, wieviel Geld denn der Bürgermeister ausgeben darf, ohne den Gemeinderat fragen zu müssen. Es sind ganze 1500 Euro, alles, was mehr kostet, muss der Gemeinderat verantworten. Allerdings kann der Rathauschef 35.000 Euro ausgeben, wenn dieses Geld – natürlich zweckgebunden – im gültigen Haushalt enthalten ist.
Viel Fingerspitzengefühl wird nötig sein, um den Haushalt 2010 aufzustellen und die Verantwortung der Gemeinderäte ist groß, darüber waren sich die Besucher der Monatsversammlung einig. Weitblick ist gefragt, aber auch der Mut, die ein oder andere Baumaßnahme nicht anzufangen, denn die Wirtschaftskrise wird noch länger mit am Tisch sitzen, wenn die Fraktionen über die einzelnen Posten diskutieren. „Berechtigte Wünsche und Forderungen der Bürger ablehnen zu müssen, fällt uns nicht leicht, aber wir werden es auch dieses Jahr wieder tun müssen“, machten Bürgermeister und Gemeinderäte an diesem Abend klar.
