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Man regiert doch lieber alleine – die Stimmergebnisse der Bundestagswahl 2013 mündeten in der Großen Koalition mit der CDU/CSU, die eine absolute Mehrheit verfehlte. Die rechnerische Mehrheit im linken Lager wurde auf Grund der KO-Kriterien der Linken nicht angestrebt. Im Gegensatz zur großen Koalition zwischen 2005 und 2009 gelingt es in der aktuellen großen Koalition wesentliche sozialdemokratische Ziele durchzusetzen. Man setzt sich für die Belange mit geringem Einkommen und Familien ein. Es wäre zwar mehr drin, aber eine konservative CDU/CSU lässt in vielen Fällen nicht mehr zu, die Alternative wäre die Koalition zu verlassen und eine Neuwahl mit dem Ziel eine eigene Mehrheit anzustreben.

In der Zwischenzeit ist es Halbzeit in der großen Koalition, man hat aus dem Koalitionsvertrag eine Menge wichtiger Projekte umgesetzt, man fragt sich, welche sozialdemokratischen Bausteine noch in der Planung sind, die Liste ist lang: Deutschland steht vor neuen Herausforderungen – die Flüchtlinge zu integrieren wird eine Herkulesaufgabe in den nächsten zehn Jahren, auch die Globalisierung und das Zusammenarbeiten der einzelnen Länder miteinander wird komplexer und komplizierter, die Verhandlungen um TTIP zeigen einen ersten Anfang. Weiterhin wird uns der demographische Wandel fordern, ältere, geistig agilere Menschen werden die Anforderungen an die Gesellschaft und die Politik neu formulieren und ihren berechtigten Anteil fordern.

Auch heruntergebrochen auf den Landkreis werden wir in den nächsten Jahren alte Probleme nun endlich lösen müssen; die Nachfrage nach preisgünstigen und sozialem Wohnraum in der Region Augsburg ist ungebrochen, zahlreiche Menschen finden keinen bezahlbaren Wohnraum mehr. Auch die Einführung eines Sozialtickets, das die Teilhabe von Menschen mit geringerem und kleinem Einkommen klären könnte, dauert zu lange. Andere Sachverhalte wie der öffentliche Personennahverkehr mit der seit langem geforderten Straßenbahn nach Königsbrunn oder den Rufbussen im Holzwinkel oder den Lechfeldgemeinden sind „in der Mache“, die Bildungslandschaft wurde mit dem Gymnasium um einen wertvollen Baustein erweitert. Eine Energieagentur, die weder Einfluss noch Inhalt hat, gehört auf die Müllhalde geworfen. Weiterhin steht mit der Belegung des Technologiezentrums eine große Aufgabe vor uns; die Messe Augsburg, die Abfallverwertungsanlage und die Umwandlung des Zentralklinikums in eine Universitätsklinik sind im Laufen.

Diese Sachverhalte werden von ehrenamtlichen politischen Kräften bearbeitet – Menschen, die einen Teil ihrer Freizeit opfern, damit es vor Ort dem Menschen besser geht, auf Landkreisebene ist das der Vorstand des Unterbezirks Augsburg Land.

Dort sind Menschen, die von den Mitgliedern des Ortsvereines ausgewählt sind und von der Mehrheit der Delegierten gewählt wurden. In der Vorstandsschaft der KreisSPD werden die politischen Herausforderungen des Landkreises diskutiert, welche Entwicklung nimmt unser Landkreis, wenn es um die Themen Bildung, Wirtschaft und Ökologie geht. Unsere politischen Entscheidungsträger sind die 12 Kreisräte, die eng mit der Kreisvorstandsschaft verknüpft sind. Es ist eine Zeit, in der es wichtig ist zu diskutieren, seine Meinung mit anderen auszutauschen. Als Kreisvorsitzender finde ich es immer wieder motivierend, dass 18 GenossInnen aus dem Landkreis einen Teil ihrer Zeit zur Lösung von Landkreisthemen zur Verfügung stellen. Vielleicht gewinnen Sie an Hand der Informationen ebenfalls Interesse und wollen es mal probieren - mit der SPD. Senden Sie uns einen Impuls und lassen Sie es uns mal gemeinsam probieren - ich verspreche Ihnen, es wird nicht umsonst sein. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen

Ihr Roland Mair
Unterbezirksvorsitzender

 

 

 
 

KommunalpolitikSPD will Energiekarawane durch Dinkelscherben ziehen lassen

Die „Energiekarawane“ zieht sehr erfolgreich durch den Landkreis Augsburg. Das Projekt wurde ins Leben gerufen, um die Sanierungsrate von Eigenheimen im Rahmen des Regionalen Klimaschutzkonzeptes zu steigern. SPD-Gemeinderätin Annette Luckner, die als Kreisrätin im Umwelt- und Energieausschuss des Landkreises Mitglied ist, hat sich die Karawane in Schwabmünchen angeschaut.

Veröffentlicht von SPD Dinkelscherben am 29.11.2016

 

KommunalpolitikAuswirkungen der Universitiätsklinik auf Stadtbergen - Stellungsnahme der SPD

Als Resümee ist festzuhalten: Wir freuen uns auf die medizinische Fakultät der Uni Augsburg. Wir hoffen darauf, dass die Stadt in Zukunft verstärkt in die konkretisierende Planung des Campus einbezogen wird und die nachbarschaftlichen Belange dabei im Rahmen des Möglichen beachtet werden.

Veröffentlicht von SPD Stadtbergen am 25.11.2016

 

OrtsvereinDiedorfer SPD ist 70 Jahre jung

Der SPD-Ortsverein Diedorf wurde vor 70 Jahren gegründet. Dieses Jubiläum feierte er am 23. Oktober im Saalbau Millerwirt in Diedorf mit dem Landtagsabgeordneten Herbert Woerlein bei einem politischen Frühschoppen.

Der Ortsvorsitzende der Diedorfer SPD, Walter Pecher, konnte am Sonntagvormittag zahlreiche Gäste aus Nah und Fern, darunter auch den 1. Bürgermeister Peter Högg, den 2. Bürgermeister Helmut Ritsch und den 3. Bürgermeister Alexander Neff und mehrere Marktgemeinderäte begrüßen. Bei einer zünftigen Weißwurstbrotzeit und süffigem Bier wurden die Besucher von den Brotzeitmusikanten mit gepflegter Blasmusik bestens unterhalten. Peter Högg betonte in seinem Grußwort insbesondere die gute Zusammenarbeit mit der Diedorf SPD. Der Landtagsabgeordnete Herbert Woerlein ließ es sich nicht nehmen, dem Ortsverein zum Jubiläum zu gratulieren. Er ging in seiner Ansprache aber auch auf einige aktuelle politische Themen ein und lobte die gute Zusammenarbeit mit dem Ortsverein Diedorf. Er war voller Zuversicht, dass künftige Wahlen mit der Unterstützung der rührigen SPD-Ortsvereine auch gewonnen werden können.

Veröffentlicht von SPD Diedorf (Schwaben) am 25.11.2016

 

OrtsvereinAnne Kolbe übernimmt die Verantwortung im SPD Ortsverein Neusäß

Letzendlich war es ein Spagettieis, das der Kreisvorsitzende Roland Mair mit Anne Kolbe im Eislokal Tutti Frutti in Neusäß gegessen hat, für den Einstieg in die Übernahme des SPD Ortsvereins Neusäß. Anne Kolbe wurde gestern Abend mit 100 Prozent Zustimmung zur neuen Vorsitzenden des Ortsvereins Neusäß gewählt.

Veröffentlicht am 19.11.2016

 

EuropaSPD ehrt Walter Eichler für die Verdienste um die Europäische Einheit

Der Sozialdemokrat Walter Eichler aus dem SPD Ortsverein Neusäß wurde im Sommer für seine Verdienste mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande geehrt. Gestern Abend nahm sich der SPD Ortsverein Neusäß die Zeit ihn ganz persönlich zu ehren. Als Kreisvorsitzender bedanke ich mich im Namen der SPD für diese einzigartige Leistung für unser Land.

Veröffentlicht am 19.11.2016

 

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